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Datenschutzerklärung
Wir nehmen den Schutz Ihrer
Daten Ernst und bemühen uns grundsätzlich, so wenige Daten wie möglich zu
erheben und zu speichern. Gleichwohl ist ein gewisses Maß der Speicherung und
Ausweitung von Benutzerdaten erforderlich, um den Betrieb dieser Website zu
gewährleisten und zu verbessern. Die Nutzung dieser Internetsite ist
grundsätzlich möglich, ohne dass irgendwelche personenbezogenen Daten angegeben
werden müssen. Auch eine Zuordnung von Daten zu einer bestimmten Person erfolgt
dabei nicht - es sei denn, Sie sagen uns Ihren Namen, etwa in einer E-Mail,
über eines unserer Formulare oder im Rahmen einer Bestellung.
Wenn Sie einen der auf
dieser Website angebotenen Dienste benutzen, bedingt dies regelmäßig auch die
Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten, etwa Ihres
Namens, Ihrer Anschrift, Ihrer E-Mail-Adresse oder Telefonnummer. Diese
Erhebung, Verarbeitung und Speicherung erfolgt grundsätzlich entweder aufgrund
Ihrer zuvor eingeholten ausdrücklichen Einwilligung oder aber einer
entsprechenden gesetzlichen Genehmigung und auf der Grundlage der Bestimmungen
der europäischen Datenschutz-Grundverordnung und des deutschen
Bundesdatenschutzgesetzes.
Über Art, Umfang und Zweck
der von uns über diese Website erhobenen, verarbeiteten, gespeicherten und
genutzten Daten sowie über Ihre in diesem Zusammenhang bestehenden Rechte
wollen wir Sie hier informieren.
Wir verwenden auf dieser
Site eine SSL-Transportverschlüsselung. Dies dient u.a. dem Schutz
vertraulicher Inhalte, etwa bei Anfragen an uns. Dass die Verbindung tatsächlich
verschlüsselt erfolgt, erkennen Sie in der Adresszeile Ihres Browsers, die
stets mit "https://" beginnt und ihnen die bestehende
Transportverschlüsselung mit einem Schlosssymbol bestätigt.
1. Name und Anschrift des für die Verarbeitung
Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne
der Datenschutz-Grundverordnung und der sonstigen datenschutzrechtlichen
Bestimmungen ist:
Bundesvereinigung Prävention
und Gesundheitsförderung e.V.
(BVPG)
Heilsbachstraße 3053123 Bonn
Tel.: 0228 / 987 27 - 0
E-Mail: info@bvpraevention.de
www.bvpraevention.de
2. Begriffsbestimmungen
Das Datenschutzrecht kennt
spezielle Begrifflichkeiten, die auch wir in dieser Datenschutzerklärung in
Übereinstimmung mit den gesetzlichen Definitionen der europäischen
Datenschutz-Grundverordnung verwenden. Daher bezeichnet in dieser
Datenschutzerklärung der Ausdruck
- "personenbezogene Daten"
alle
Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare
natürliche Person ("betroffene Person") beziehen
- "betroffene Person"
jede
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogenen
Daten verarbeitet werden; als identifizierbar wird eine natürliche Person
angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer
Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer
Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert
werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen,
psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser
natürlichen Person sind;
- "Verarbeitung"
jeden mit
oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche
Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das
Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder
Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch
Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den
Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die
Vernichtung;
- "Einschränkung der Verarbeitung"
die
Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige
Verarbeitung einzuschränken;
- "Profiling"
als dem
Datenschutz verpflichtete Organisation verzichten wir auf jede Form des
Profilings;
- "Pseudonymisierung"
die
Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen
Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer
spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese
zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und
organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die
personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren
natürlichen Person zugewiesen werden;
- "Dateisystem"
jede
strukturierte Sammlung personenbezogener Daten, die nach bestimmten Kriterien
zugänglich sind, unabhängig davon, ob diese Sammlung zentral, dezentral oder
nach funktionalen oder geografischen Gesichtspunkten geordnet geführt wird;
- "Verantwortlicher" (oder: "für die Verarbeitung Verantwortlicher")
die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der
Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und
Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der
Mitgliedstaaten vorgegeben, so können der Verantwortliche beziehungsweise die
bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der
Mitgliedstaaten vorgesehen werden;
- "Auftragsverarbeiter"
eine
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle,
die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet;
- "Empfänger"
eine
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle,
denen personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich
bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines
bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der
Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch
nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden
erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken
der Verarbeitung;
- "Dritter"
eine
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle,
außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und
den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen
oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu
verarbeiten;
- "Einwilligung" der betroffenen Person
jede
freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und
unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder
einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene
Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden
personenbezogenen Daten einverstanden ist;
- "Verletzung des Schutzes personenbezogener
Daten"
eine
Verletzung der Sicherheit, die zur Vernichtung, zum Verlust oder zur
Veränderung, ob unbeabsichtigt oder unrechtmäßig, oder zur unbefugten
Offenlegung von beziehungsweise zum unbefugten Zugang zu personenbezogenen Daten
führt, die übermittelt, gespeichert oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden;
- "grenzüberschreitende Verarbeitung"
eine
Verarbeitung personenbezogener Daten, die im Rahmen der Tätigkeiten von
Niederlassungen eines Verantwortlichen oder eines Auftragsverarbeiters in der
Union in mehr als einem Mitgliedstaat erfolgt, wenn der Verantwortliche oder
Auftragsverarbeiter in mehr als einem Mitgliedstaat niedergelassen ist, oder eine
Verarbeitung personenbezogener Daten, die im Rahmen der Tätigkeiten einer
einzelnen Niederlassung eines Verantwortlichen oder eines Auftragsverarbeiters
in der Union erfolgt, die jedoch erhebliche Auswirkungen auf betroffene
Personen in mehr als einem Mitgliedstaat hat oder haben kann;
- "maßgeblicher und begründeter Einspruch"
einen
Einspruch im Hinblick darauf, ob ein Verstoß gegen diese Verordnung vorliegt
oder nicht oder ob die beabsichtigte Maßnahme gegen den Verantwortlichen oder
den Auftragsverarbeiter im Einklang mit dieser Verordnung steht, wobei aus
diesem Einspruch die Tragweite der Risiken klar hervorgeht, die von dem
Beschlussentwurf in Bezug auf die Grundrechte und Grundfreiheiten der
betroffenen Personen und gegebenenfalls den freien Verkehr personenbezogener
Daten in der Union ausgehen.
3. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung
personenbezogener Daten durch uns erfolgt auf der Grundlage der Bestimmungen
der europäischen Datenschutz-Grundverordnung sowie des deutschen
Bundesdatenschutzgesetzes:
- Für
Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten
Verarbeitungszweck einholen, erfolgt die Verarbeitung auf der Grundlage des
Artikels 6 Absatz 1 Buchstabe a der Datenschutz-Grundverordnung.
- Soweit die
Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen
Vertragspartei die betroffene Person ist (wie z.B. bei der Lieferung von Waren
oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung) oder zur
Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen (z.B. bei Anfragen zu unseren Produkten
oder Leistungen) erforderlich ist, beruht die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz
1 Buchstabe b der Datenschutz-Grundverordnung.
- Soweit eine
Verarbeitung von personenbezogenen Daten aufgrund einer uns treffenden
rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, wie etwa zur Erfüllung steuerlicher
Pflichten oder handelsrechtlicher Aufbewahrungsvorschriften, erfolgt die
Verarbeitung auf der Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 Buchstabe c der
Datenschutz-Grundverordnung.
- Soweit die
Verarbeitung von personenbezogenen Daten ausnahmsweise erforderlich sein
sollte, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen
natürlichen Person zu schützen, würde die Verarbeitung auf der Grundlage von Artikel
6 Absatz 1 Buchstabe d der Datenschutz-Grundverordnung erfolgen.
- Die Verarbeitung
personenbezogener Daten, die zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres
Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, erfolgt auf der Grundlage des
Artikels 6 Absatz 1 Buchstabe f der Datenschutz-Grundverordnung, sofern nicht
die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die
den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Ein solches
berechtigtes Interesse stellt auch die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit
zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner
dar.
Die Bereitstellung
personenbezogener Daten kann aus gesetzlichen (etwa handelsrechtlichen oder
steuerlichen) Gründen vorgeschrieben oder aus Gründen der Vertragsabwicklung
erforderlich sein. Werden uns derartige Daten (etwa die Angaben zu einem
Vertragspartner) nicht zur Verarbeitung zur Verfügung gestellt, können wir
einen entsprechenden Vertrag nicht schließen.
4. Logfiles
Auf unserem Internet-Server
wird, wie auf anderen Webservern auch, eine Protokolldatei geführt. In dieser
Protokolldatei werden Datensätze gespeichert, in denen
- die IP-Adresse, mit der Sie im Internet unterwegs
sind, und der von Ihnen genutzte Internet-Service-Provider
- Datum und Uhrzeit jedes Zugriffs auf unsere Website,
- die genaue URL der einzelnen Webseite, die Sie
aufsuchen
- die Daten, die Sie vom Server angefordert haben,
- allgemeine Angaben zu dem von Ihnen bei dem Zugriff
auf die Website genutzten Webbrowser (insbesondere den Browsertyp und die
Version) und Betriebssystem sowie
- teilweise die Website, von der aus Sie auf unser
Internet-Angebot gekommen sind (der sogenannte "Referrer")
verzeichnet werden. Diese
Angaben werden von uns
- zur korrekten
Auslieferung der jeweiligen Webseite
- zu statistischen
Zwecken,
- zur weiteren
Verbesserung unseres Internet-Angebots,
- zur dauerhaften
Gewährleistung der Funktionsfähigkeit und Integrität unserer informationstechnischen
Systeme einschließlich der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere
informationstechnologischen Systeme sowie
- im Falle eines
Angriffs auf unsere informationstechnischen Systeme zur Bereitstellung der
erforderlichen Informationen für die Strafverfolgungsbehörden
benötigt und verwendet.
Diese Daten werden von uns
anonym erhoben und getrennt von allen uns durch eine betroffene Person
angegebenen personenbezogen Daten gespeichert. Eine automatische Löschung der Log-Dateien erfolgt
nach 70 Tagen.
5. Cookies und Nutzungsprofil
Im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen können wir
- zur
Bereitstellung nutzerfreundlicher Dienste, die ohne die Cookie-Setzung nicht
möglich wären sowie,
- zur Verbesserung
unserer Dienste und Internetangebote
Nutzungsprofile unter einem
Pseudonym ausweiten, jedoch nur soweit Sie nicht von Ihrem gesetzlichen Recht
Gebrauch gemacht haben, dieser Nutzung Ihrer Daten zu widersprechen. Ein Teil
unserer Dienste erfordert es, dass wir sog. Cookies einsetzen.
Cookies sind kleine
Datenmengen (Textdateien), die Ihr Internetbrowser auf Ihrem Rechner speichelt.
In Cookies können Informationen über Ihren Besuch auf unserer Website
gespeichert werden, die es uns ermöglichen, ihren Browser wiederzuerkennen und
von den Browsern anderer betroffenen Personen zu unterscheiden.
Die meisten Browser sind
standardmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Sie können jedoch
Ihren Browser jederzeit so umkonfigurieren, dass er Cookies ablehnt oder vorher
eine Bestätigung von Ihnen erfragt. Wenn Sie Cookies ablehnen, kann dies allerdings
zur Folge haben, dass nicht alle Angebote und Funktionen dieser Website für Sie
störungsfrei funktionieren oder nutzbar sind.
Weitere Einzelheiten zu der
Verwendung von Cookies auf dieser Website - einschließlich der bestehenden
Opt-Out-Möglichkeiten - finden Sie in dieser Datenschutzerklärung im Abschnitt
- zur internen
Besucherstatistik.
6. Interne Besucherstatistik (Piwik)
Diese Website benutzt die
Open-Source-Software "Matomo (ehemals Piwik)" zur statistischen Analyse der Besucherzugriffe
(Webanalyse). Hierzu werden Cookies verwendet. Die durch die Cookies erzeugten
Informationen über die Benutzung dieses Internetangebotes werden ausschließlich
auf unseren - in Deutschland bzw. der Europäischen Union gehosteten - Servern
gespeichelt.
Im Rahmen der Webanalyse
wird für Zwecke einer geographischen Benutzerstatistik auch die von den
Besuchern unserer Website benutzte IP-Adresse verwendet. Allerdings wird die IP-Adresse unmittelbar
nach der Verarbeitung und noch vor der Speicherung um die letzten beiden Oktette
gekürzt, so dass zwar noch eine regionale Zuordnung, aber kein Rückschluss auf
den tatsächlichen Nutzer mehr möglich ist. Die mittels Piwik von Ihrem Browser übermittelte
IP-Adresse wird nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt.
Wichtig für Sie: Die Installation der Cookies kann von Ihnen generell durch eine
entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern werden. Alternativ
können Sie auch der Speicherung unseres Webanalyse-Cookies widersprechen:
7. E-Mail- und Kontaktformulare
Soweit Sie uns eine E-Mail senden oder über ein Kontaktformular bzw. ein Anmelde- oder
Umfrageformular mit uns in Verbindung treten, werden die uns hierbei
freiwillig übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bearbeitung
oder der Kontaktaufnahme automatisch gespeichert und ggfs. verarbeitet. Dies
umfasst - soweit von Ihnen angegeben - insbesondere den von Ihnen angegebenen
Namen, Ihre Adresse bzw. E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer sowie weitere von
Ihnen freiwillig gemachte Angaben. Bei einer Kontaktaufnahme über ein auf
dieser Website zur Verfügung gestelltes Formular wird darüber hinaus auch die
von Ihnen hierbei genutzte IP-Adresse gespeichert. Grundsätzlich nutzen wir die
hierbei anfallenden personenbezogenen Daten nur in dem hierzu erforderlichen
Umfang zur Bearbeitung Ihrer Anfragen und Aufträge. Eine Weitergabe dieser
Daten an Dritte erfolgt in keinem Fall, es sei denn, wir wären hierzu
gesetzlich verpflichtet.
8. Dauer der Speicherung, Löschung und Sperrung
personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten der
betroffenen Personen werden durch den für die Verarbeitung
Verantwortlichen vorbehaltlich anderer gesetzlicher Bestimmungen nur für den
Zeitraum verarbeitet oder gespeichelt, der zur Erreichung des
Speicherungszwecks erforderlich ist. Weiteres bestimmendes Kriterium für die
Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche
Aufbewahrungsfrist.
Nach Entfallen der
Speicherungszwecke und Ablauf bestehender gesetzlicher Speicherfristen werden
die personenbezogenen Daten durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen
auch ohne eine entsprechende Aufforderung der betroffenen Person entsprechend
den gesetzlichen Vorschriften und Anforderungen gesperrt oder gelöscht.
9. Ihre Rechte als betroffene Person
Nachfolgend beschreiben wir
die Rechte, die jeder von der Verarbeitung persönlicher Daten betroffenen
Person gegenüber dem für die Verarbeitung Verantwortlichen zustehen. Wenn Sie
eines dieser Rechte wahrnehmen möchten, können Sie sich jederzeit an den für
die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Wir empfehlen, uns Ihren Wunsch entweder
schriftlich oder per E-Mail unter privacy@bvpraevention.de.de mitzuteilen.
Jede von der Verarbeitung
persönlicher Daten betroffene Person hat gegenüber dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen
- das Recht auf
Bestätigung,
d.h. das
Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie
betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden;
- das Recht auf
Auskunft,
d.h. im
Falle der Verarbeitung personenbezogener Daten ein Recht auf Auskunft über
diese personenbezogenen Daten und auf folgende Informationen:
a) die Verarbeitungszwecke;
b) die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;
c) die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen;
d) falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer;
e) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
f) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
g) wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten;
h) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 der Datenschutz-Grundverordnung und - zumindest in diesen Fällen - aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person. Hinweis: Wir verwenden keine Profiling und keine anderen Methoden der automatisierten Entscheidungsfindung.
- im Falle der Übermittlung personenbezogener Daten an
ein Drittland oder an eine internationale Organisation das Recht auf
Unterrichtung über die geeigneten Garantien gemäß Artikel 46 der
Datenschutz-Grundverordnung im Zusammenhang mit der Übermittlung;
- das Recht auf
Zurverfügungstellung
einer Kopie
der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind. Für alle
weiteren Kopien, die die betroffene Person beantragt, kann der Verantwortliche
ein angemessenes Entgelt auf der Grundlage der Verwaltungskosten verlangen.
Stellt die betroffene Person den Antrag elektronisch, so sind die Informationen
in einem gängigen elektronischen Format zur Verfügung zu stellen, sofern sie
nichts anderes angibt. Dieses Recht auf Erhalt einer Kopie darf die Rechte und
Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigen;
- das Recht auf
Berichtung
d.h. das
Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender
unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der
Zwecke der Verarbeitung hat die betroffene Person das Recht, die
Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten - auch mittels einer
ergänzenden Erklärung - zu verlangen;
- das Recht auf
Löschung ("Recht auf Vergessenwerden")
d.h. das
Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende
personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche
ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer
der folgenden Gründe zutrifft:
a) Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
b) Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a der Datenschutz-Grundverordnung stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
c) Die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Datenschutz-Grundverordnung Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 2 der Datenschutz-Grundverordnung Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
d) Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
e) Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
f) Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 erhoben.
Hat der Verantwortliche die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gemäß Absatz 1 zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass eine betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat.
Dies gilt nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
a) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
b) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
c) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben h und i sowie Artikel 9 Absatz 3 der Datenschutz-Grundverordnung;
d) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gemäß Artikel 89 Absatz 1 der Datenschutz-Grundverordnung, soweit das genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
e) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
- das Recht auf
Einschränkung der Verarbeitung
d.h. das
Recht einer von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Person,
von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene
Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet,
personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden
Gründe zutrifft:
a) die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
b) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt;
c) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder
d) die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Datenschutz-Grundverordnung eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
Wurde die Verarbeitung hiernach eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten -von ihrer Speicherung abgesehen - nur mit Einwilligung der betroffenen Person oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Eine betroffene Person, die eine Einschränkung der Verarbeitung erwirkt hat, wird von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
- Das Recht auf
Datenübertragbarkeit
d.h. das
Recht der von der Verarbeitung persönlicher Daten betroffenen Person, die sie
betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen
bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren
Format zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen
Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die
personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
a) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a der Datenschutz-Grundverordnung oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Datenschutz-Grundverordnung beruht und
b) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Bei der
Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit hat die betroffene Person das
Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem
Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies
technisch machbar ist. Dieses Recht darf die Rechte und Freiheiten anderer
Personen nicht beeinträchtigen.
Die Ausübung
dieses Rechts auf Datenübertragbarkeit lässt das Recht auf Löschung ("Recht auf
Vergessenwerden") unberührt. Dieses Recht gilt nicht für eine
Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im
öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die
dem Verantwortlichen übertragen wurde.
- Das Recht auf
Widerspruch,
d.h. das
Recht der von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Person, aus
Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die
Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel
6 Absatz 1 Buchstaben e oder f der Datenschutz-Grundverordnung erfolgt,
Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen
gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen
Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der
betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden
personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die
betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie
betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen;
dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in
Verbindung steht.
Widerspricht
die betroffene Person der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden
die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Im
Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft kann die
betroffene Person ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG ihr Widerspruchsrecht
mittels automatisierter Verfahren ausüben, bei denen technische Spezifikationen
verwendet werden.
Die
betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen
Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung sie betreffender
personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen
Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Artikel 89 Absatz 1 der
Datenschutz-Grundverordnung erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die
Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden
Aufgabe erforderlich.
- das Recht,
nicht einer automatisierten Entscheidung im Einzelfall (einschließlich
Profiling) unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung
entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.
Dies gilt
nicht, wenn die Entscheidung
a) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
b) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder
c) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
In den in
den vorstehenden Buchstaben a und c genannten Fällen trifft der für die
Verarbeitung Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und
Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren,
wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens
des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung
der Entscheidung gehört.
Automatisierte
Entscheidungen dürfen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten
beruhen, sofern nicht die betroffene Person eingewilligt hat oder die
Verarbeitung auf der Grundlage des Unionsrechts oder des Rechts eines
Mitgliedstaats, das in angemessenem Verhältnis zu dem verfolgten Ziel steht,
den Wesensgehalt des Rechts auf Datenschutz wahrt und angemessene und
spezifische Maßnahmen zur Wahrung der Grundrechte und Interessen der
betroffenen Person vorsieht, aus Gründen eines erheblichen öffentlichen
Interesses erforderlich ist.